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Strafe bei Verwendung einer falschen Parkscheibe

Parkscheibe_DEIn der letzten Zeit, nachzulesen in Facebook und anderen Foren, werden in Kurzparkzonen Strafzettel nicht nur wegen überschreiten der Parkdauer verteilt, sondern auch für das Verwenden von nicht in Österreich gültiger Parkscheibe – vulgo Parkuhr genannt.

Gerne werden Parkscheiben als Werbegeschenke wie im Bild gezeigt verteilt. Sind für Werbefirmen kostengünstig und haben meistens noch Zusatzfunktionen wie Eiskratzer und Scheibenwischer.

Diese Parkscheiben sind für die Verwendung in Deutschland geeignet, aber nicht in Österreich!

Auszug aus dem Gesetz:

(1) Parkscheiben sind nach dem in der Anlage gezeigten Muster auszuführen. Der Durchmesser des Zifferblattes hat mindestens 10 cm zu betragen. Der Zeiger oder das Zifferblatt ist verstellbar anzubringen. Der Zeiger und die Darstellung des Zifferblattes sind in dunkler Farbe (schwarz, dunkelblau oder dgl.), der Untergrund des Zifferblattes in heller Farbe (weiß, gelb oder dgl.) auszuführen. Auf den Parkscheiben dürfen Aufdrucke angebracht werden, sofern dadurch die Kontrolle der richtigen Einstellung der Parkscheibe nicht erschwert wird.

(2) Der Zeiger hat die Ankunftszeit anzuzeigen, wobei auf die dem Zeitpunkt des Abstellens folgende volle Viertelstunde aufgerundet werden kann.

(3) Parkscheiben, die der Parkscheiben-Verordnung BGBl. Nr. 249/1961 entsprechend ausgeführt sind, dürfen mit der Maßgabe weiterverwendet werden, daß die schwarze Spitze des Doppelzeigers gemäß Abs. 2 eingestellt wird; die rote Spitze des Doppelzeigers bleibt dabei ohne rechtliche Bedeutung.

Parkuhr_AT_BGBl_857_1994Genaue Informationen online nachlesbar: Rechtsinformationssystem des Bundes (RIS)

Autor: Werner

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